ScusiBlog

background emmission of scusi.

Petition Gegen Zensursula - Mindestanforderung Ist Erfüllt - Weitermachen!

Die nötigen 50.000 Unterschriften für die Online Petition gegen InternetSperren sind zusammen gekommen, in Rekordzeit. Soweit ich weiß gab es noch nie eine Petition die schneller die nötigen 50.000 Unterschriften für eine Anhörung im Bundestag zusammen bekommen hat.

Weitermachen ist nun um so wichtiger. Die bisher erfolgreichste Petition forderte die Halbierung der Spritpreise und hat laut Wikipedia 128.193 Unterzeichner. Ich finde ein freies Internet ist viel wichtiger als billigeres Benzin, deshalb sollten wir weiter machen und möglichst auch noch die Petition mit den meisten Unterschriften überhaupt werden. Spreeblick, findet das auch. Um das zu schaffen müssen neue Unterstützer gewonnen werden, im - aber vor allem außerhalb des Internets. Hier gibt es eine analoge Unterschriftenliste für die Petition zum download. Runter laden, Unterschriften sammeln, an den Bundestag zurück faxen! Die Faxnummer steht drauf. Wenn jeder von euch dabei hilft können wir auch das schaffen.

Franziska bereitet sich schon fleißig vor, für den Bundestag. Gestern Morgen im Interview mit RadioEins - die versucht haben sie mit fiesen Fragen in die Ecke zu drängen - hat sie, wie ich finde, super Paroli geboten.

Weiterhin wichtig zu erwähnen: Wir dürfen uns nicht einlullen lassen. Es gibt keine gute Zensur. Wir dürfen nicht in die Falle tappen und uns zur Verbesserung der Zensurgesetze missbrauchen lassen. Wir wollen keine Zensur-Infrastruktur! Wir wollen das stattdessen effektiv und nachhaltig gegen diese abscheuliche Taten vorgegangen wird. Dazu muss man an der Wurzel ansetzen, das ist nicht so einfach wie Sperrlisten erstellen und verschicken, dafür aber viel effektiver und nachhaltiger ohne große Risiken und Nebenwirkungen für den demokratischen Rechtsstaat.

Update | Fr 8. Mai 02:33:42 CEST 2009 Thomas Knüwer hat im Handelsblatt Blog - Indiskretion Ehrensache auch noch gute Argumente für mehr Mitzeichner der Petition. Ich zitiere mal:

Mit jedem Unterzeichner der Petition wird klarer: Das Internet ist kein Spielzeug von - wie sie in Deutschland immer noch gerne genannt werden - Freaks. Es ist eine Kulturtechnik. Eine Kulturtechnik, die Menschen verwenden, die so sind, wie Menschen eben sind: Manchmal schlau, manchmal weniger, manchmal zornig, manchmal weniger.

Vor allem aber: Sie sind durchaus politisch interessiert - nur eben nicht an den Hahnenschaukämpfen des Bundestages. Und sie mögen es überhaupt nicht, für dumm verkauft zu werden. Genau dieses Gefühl treibt derzeit aber viele um.

Der Erfolg der Petition wird Folgen haben. So manchem Politiker wird die Bedeutung des Web im deutschen Alltag klar werden. Zwar hat der Online-Wahlkampf noch nicht wahlentscheidende Wirkung - doch das Internet hat einen Wert für Menschen. Die Petition könnte dazu führen, dass endlich auch inhaltlich das Internet im Wahlkampf wichtiger wird.

Auch für Ursula von der Leyen könnte sich etwas ändern. Gestern schon analysierte das NDR-Magazin “Zapp” die PR der Ministerin. Der Rückschlag hat begonnen: Von der Leyen wird mächtig Druck bekommen, inner- und außerhalb der Partei. Es könnte der Anfang vom Ende ihrer Karriere sein.

Das erwähnte ZAPP Interview steht auch auf YouTube und ist bei netzpolitik eingebunden.

In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf den Ursula von der Leyen-Fanclub hinweisen, den es nun im Internet gibt. Mitmachen und Spaß haben mit Zensursula, so das Motto der Veranstaltung.